Prof. Dr. Christoph Althammer - Aktuelles

Stellenausschreibung: Wissenschaftliche Mitarbeiterin/Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d), (20,05 Std./wöchentlich) ab 01.02.2025

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Frau Susanne Hierl, MdB und Herr Dr. Martin Plum, MdB zum Forschungsprojekt "Reallabor Basisdokument"

Im Rahmen der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages vom 10. Oktober 2024 zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit, BT-Drucks. 20/13082, äußerten sich die Abgeordneten Susanne Hierl und Dr. Martin Plum zum Forschungsprojekt "Reallabor Basisdokument" und nannten dieses als positves Beispiel.

Ein Zusammenschnitt der Beiträge von Frau Hierl und Herrn Dr. Plum sind nachstehend abrufbar. Die vollständigen Aufnahmen sind hier zu finden.

Abschlussbericht zum Forschungsprojekt "Reallabor Basisdokument"

Am 23.07.2024 wurde der Projektabschlussbericht zum Forschungsprojekt "Reallabor Basisdokument" in Hannover an die Niedersächsische Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann übergeben.

Eine Pressemitteilung des bayerischen Staatsministeriums der Justiz ist hier abrufbar.

Eine Pressemitteilung des Niedersächsischen Justizministeriums ist hier abrufbar.

Eine Pressemitteilung der Universität Regensburg ist hier abrufbar.

Der Abschlussbericht ist hier abrufbar.

Erfolgreicher Abschluss des bundesweit ersten Reallabors zum Zivilprozess ("Reallabor Basisdokument")

Die eineinhalbjährige Erprobungsphase des gemeinsamen Forschungsprojekts "Reallabor Basisdokument" der Universität Regensburg, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und des Niedersächsischen Justizministeriums an den Landgerichten Hannover, Landshut, Osnabrück und Regensburg ist erfolgreich abgeschlossen.

Am 28. Juni 2024 hat Prof. Dr. Christoph Althammer gemeinsam mit Prof. Dr. Christoph Wolff (Lehrstuhl für Medieninformatik) und anderen Projektverantwortlichen im Rahmen der 46. Sitzung der Denkfabrik Legal Tech zum Thema "Reallabor Basisdokument: Erkenntnisse aus der Erprobung eines digital aufbereiteten Parteivortrags" im Justizpalast in München das Forschungsprojekt näher vorgestellt sowie über die Durchfürung der Erprobung und erste Ergebnisse aus dem Abschlussbericht informiert. Im Vorfeld fand hierzu ein persönlicher Austausch mit dem bayerischen Staatsminister der Justiz statt.

Die an dem Projekt beteiligten Lehrstühle für Verfahrensrecht (Prof. Dr. Christoph Althammer) und für Medieninformatik (Prof. Dr. Christian Wolff) an der Universität Regensburg werten derzeit die endgültigen Ergebnisse des Reallabors aus. Der Abschlussbericht wird im Juli 2024 an die Niedersächsische Justizministerin im dortigen Justizministerium übergeben. 

Nähere Informationen zum Projekt sind hier abrufbar.

Eine gemeinsame Pressemitteilung des bayerischen Justizministers Georg Eisenreich und der niedersächsischen Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann ist hier abrufbar.

NEUERSCHEINUNGEN

Stein Kommentar zur Zivilprozessordnung: ZPO, 24. Aufl. 2024

Band 1: Einleitung und §§ 1-77

Der vorliegende Band 1 der erneut auf zwölf Bände angelegten 24. Auflage des Großkommentars zur Zivilprozessordnung umfasst neben der Einleitung die §§ 1-77. Die Neuauflage hat dabei größere personelle Änderungen gebracht: Nach dem Tode des viel zu früh verstorbenen Wolfgang Brehm hat Christoph Althammer die Kommentierung der Einleitung übernommen. Die bisher von Herbert Roth verantwortete Bearbeitung der §§ 2-9 ist in die Hände von Florian Loyal übergegangen. Die Kommentierung des § 1 und der §§ 10-37 liegt nach wie vor bei Herbert Roth. Reinhard Bork kommentiert wie bisher die §§ 38-49 und Florian Jacoby die §§ 50-77. Der Kommentar ist jetzt auf dem neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre. Die Auflage erscheint in 12 Bänden. 

Zöller Zivilprozessordnung, 35. Aufl. 2024

Wie vom Zöller nicht anders gewohnt, hat auch die 35. Auflage wieder viel Neues und ein echtes Highlight zu bieten:

Alle unmittelbar und mittelbar einschlägigen Gesetzesänderungen aus den letzten zwei Jahren seit der Vorauflage.

Bis hin zu den allerletzten Änderungen, auch die, die erst nach der Sommerpause verabschiedet wurden, aber noch kurz vor Drucklegung vom überaus engagierten Zöller-Team eingearbeitet wurden.

Grundlegende Neubearbeitungen der §§ 542-566 ZPO (Revision) und §§ 567-577 ZPO (Beschwerde) nach Autorenwechsel.

Nicht zu vergessen, die immens vielen Gerichtsentscheidungen, die es auch in dieser Auflage akribisch einzuarbeiten galt.

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB, 9. Aufl. 2023

Band 6: Schuldrecht - Besonderer Teil III §§ 631-704

Band 6 befasst sich mit Rechtsgebieten, die umfassenden Änderungen unterworfen waren. Die Kommentierung des Werkvertragsrecht konnte weiter ausgebaut werden, indem die jüngste höchstrichterliche Rechtsprechung systematisch ausgewertet wurde. Hinzuweisen ist z. B. auf die Rechtsprechung zur fiktiven Schadensberechnung. Die Änderung durch das Gesetz zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen ist eingearbeitet. Ferner sind die Neuregelungen zum Verbrauchervertrag über die Herstellung digitaler Produkte berücksichtigt.
Erste Rechtsprechung zur jüngsten Reform des Reiserechts wurde eingearbeitet. Die Regelungen zum Reisesicherungsfond einschließlich der Änderungen in § 651r BGB und 651t BGB sind berücksichtigt. Ferner sind die besonderen Regelungen aufgrund der COVID-19-Pandemie erläutert. Wesentliche Neuerungen gab es im Maklerrecht zu berücksichtigen, insbesondere was die Verteilung der Maklerkosten bei der Vermittlung von Kaufverträgen über Wohnungen und Einfamilienhäuser betrifft. Im Recht der Zahlungsdienste wurden die Bezüge zum Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität aktualisiert.

3. Regensburger Forum für Prozessrecht

Prozessuales Denken und Künstliche Intelligenz

Der Band versammelt die Beiträge des 3. Regensburger Forums für Prozessrecht. Vertreter aus Wissenschaft und Praxis widmen sich darin Zukunftsfragen des Einsatzes künstlicher Intelligenz aus einer zivilprozessualen Perspektive. Im Mittelpunkt steht neben den Einflüssen künstlicher Intelligenz auf die richterliche Entscheidungsfindung auch das allgemeinere Phänomen der Digitalisierung des Verfahrensrechts. Neben der rechtspolitischen Sinnhaftigkeit bestimmter technischer Neuerungen und möglichen Anwendungsfeldern, werden auch verfassungsrechtliche Grenzen algorithmenbasierter Anwendungen aufgezeigt, sowie Konkurrenzen zu tradierten Prozessmaximen erörtert. Die im Band enthaltenen Diskussionsbeiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums geben einen lebhaften Diskurs der betrachteten Themenkomplexe wieder.

Inhaltsübersicht

Thomas Dickert : Zivilprozessordnung und Digitalisierung (Die Digitalisierung des Zivilverfahrens) – Martin Spitzer: Digitalisierung und Verfahrensmaximen – Stefan Huber: Entscheidungsfindung im Zivilprozess durch künstliche Intelligenz – Christian Heinze: Zivilprozessuale Beweisführung und künstliche Intelligenz – Volkert Vorwerk: Algorithmen in zivilprozessualen Verfahren. Rechtliche Einordnung und Überprüfbarkeit in der Rechtsmittelinstanz

Verbraucherstreitbeilegungsgesetz - VSBG - 2. Auflage

Der vorliegende Kommentar erläutert die Regelungen des Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG und der Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV), die zugehörigen europäischen Grundlagen sowie ausgewählte Schlichtungsordnungen. Er gewährt darüber hinaus einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken. Der Zweck und die tragende Struktur der Vorschriften werden dabei verständlich und gleichzeitig qualitativ hochwertig dargestellt.

• Überblick zur bestehenden Schlichtungspraxis in Deutschland und Europa
• Enthält Formulierungsbeispiele für die seit dem 1. Februar 2017 geltenden    Informationspflichten der Unternehmer nach §§ 36, 37 VSBG
• In den Anhängen: ADR-Richtlinie, ODR-Verordnung, Musterformulare des   Bundesamts der Justiz für den Antrag auf Anerkennung als Verbraucherschlichtungsstelle

Die zweite Auflage enthält neben den durch das »VSBG-Änderungsgesetz« bedingten Neuerungen auch einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken und Erfahrungen.

Johannsen/Henrich/Althammer - Familienrecht

Gesetzesübergreifend erläutert dieses Werk ausführlich alle wichtigen Bestimmungen des Familienrechts. Der Kommentar befasst sich insbesondere mit dem Recht des Getrenntlebens, der Scheidung und den Scheidungsfolgen. Neben dem materiellen Recht werden die einschlägigen Verfahrensvorschriften eingehend behandelt, wobei insbesondere auch die internationalprivat- und -verfahrensrechtlichen Vorschriften berücksichtigt werden.

Zur Neuauflage:

Die Neuauflage arbeitet die umfangreiche Rechtsprechung der letzten Jahre ein und ergänzt den Kommentar inhaltlich an verschiedenen Stellen, etwa durch eine Kommentierung zur Inhaltskontrolle von Eheverträgen (§ 1408 BGB) sowie durch eine Ausweitung der Ausführungen zum internationalen Privatrecht (Rom III-Verordnung).

Ausländische Rechtsimplantate im nationalen Zivilprozessrecht

2. Regensburger Forum für Prozessrecht

Der Band versammelt die Beiträge des 2. Regensburger Forums für Prozessrecht. Der Titel »Ausländische Rechtsimplantate im nationalen Zivilprozessrecht« greift eine Problematik auf, die neben dem deutschen auch das europäische Zivilprozessrecht betrifft. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und in welchem Ausmaß sich in nationalen Prozessrechtskodifikationen auch ausländische Rechtsmodelle, sogenannte »Rechtsimplantate«, auffinden lassen. Damit hängt die weitere Fragestellung zusammen, ob die fremden Rechtsvorstellungen auch die bisher als genuin national vorgestellten Teile der Kodifikation beeinflussen oder ob sich die fremden Implantate trennscharf unterscheiden lassen und möglicherweise sogar ein Dasein als Fremdkörper führen.

Inhaltsübersicht

Thomas Sutter-Somm: Einflüsse ausländischer Zivilprozesssysteme auf die neue Schweizerische Zivilprozessordnung – Athanassios Kaissis: Rechtstransplantation als Auflage für die Kreditvergabe? Zur Schaffung einer marktkompatiblen ZPO in Griechenland – Georgios Orfanidis: Kollektive Rechtsschutzmöglichkeiten im griechischen Recht. Der Einfluss ausländischer Vorbilder auf das griechische Recht – Dimitrios Tsikrikas: Rechtsmittelverfahren im griechischen Recht. Der Einfluss ausländischer Vorbilder auf das griechische Recht; Insbesondere das Rechtsmittel der Kassation unter rechtsvergleichender Betrachtung – Peter G. Mayr: Rechtsimplantate und europäisches Recht. Bestandsaufnahme aus österreichischer Perspektive

Brussels IIa - Rome III

This new English commentary discusses the two directly applicable EU regulations and hence the central provisions of European divorce and family law:
the so-called Rome III Regulation implementing enhanced cooperation in the area of legal separation and divorcethe so-called Brussels IIa Regulation on the recognition and enforcement of judgments in matrimonial matters as well as matters of parental responsibility (Council Regula­tion (EC) No 2201/2003).

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Instrumentalisierung von Zivilprozessen

Der Band versammelt die Beiträge des 1. Regensburger Forums für Prozessrecht und eröffnet die neue Schriftenreihe »Regensburger Forum für Prozessrecht (RFP)".
Österreichische, griechische, italienische und türkische Wissenschaftler widmen sich Klagen, die mit öffentlichen Interessen aufgeladen sind. Der Kläger geht nicht in erster Linie vor Gericht, um seine eigenen subjektiven Rechte durchzusetzen, sondern um den Staat oder die Gesellschaft für seine Zwecke oder diejenigen einer hinter ihm stehenden Organisation zu mobilisieren. In der Erscheinungsform der »strategischen Zivilprozesse« ist national wie international an »Human-Rights-Klagen« oder »Climate-Change-Klagen« zu denken. Ihnen ist gemeinsam, dass über den konkreten Einzelfall hinaus Präzedenzentscheidungen angestrebt werden, die einen politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Wandel bewirken sollen. Letztlich geht es um die Politisierung von Zivilprozessen.

Inhaltsübersicht

Walter Rechberger: Instrumentalisierung von Zivilprozessen – Nikolas K. Klamaris: Instrumentalisierung des Zivilprozesses – Kamil Yildirim: Die prozessualen Regelungen des neuen türkischen Verbraucherschutzgesetzes – Remo Caponi: »Doing Business« as a Purpose of Civil Justice? The Impact of World Bank Doing Business Indicators on the Reforms of Civil Justice Systems: Italy as a Case Study – Georg Kodek: »Instrumentalisierung« von Zivilprozessen? »Strategic Litigation« als Herausforderung für das Verfahrensrecht.

Zöller Zivilprozessordnung

Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG

Das Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG – schafft in Deutschland erstmals ein flächendeckendes Angebot von Schlichtungsstellen mit einheitlichen Standards für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Verbraucherverträgen. Der vorliegende Kommentar erläutert die Regelungen des VSBG und der Verbraucherstreitbeilegungs-Informationspflichtenverordnung (VSBInfoV), die zugehörigen europäischen Grundlagen sowie ausgewählte Schlichtungsordnungen. Er gewährt darüber hinaus einen Einblick in nationale und internationale Schlichtungspraktiken. Der Zweck und die tragende Struktur der Vorschriften werden dabei verständlich und gleichzeitig qualitativ hochwertig dargestellt.

Europäische Mindeststandards für Spruchkörper

Der vorliegende Band beruht auf Vorträgen anlässlich der gleichnamigen Tagung an der Universität Regensburg im November 2015. Die in ihm enthaltenen Beiträge machen es sich zur Aufgabe, unter dem Generalthema drei Kernanforderungen an gerichtliche Spruchkörper und außergerichtliche Streitmittler einer vertieften Diskussion

zuzuführen: Unabhängigkeit, Effizienz und Spezialisierung. Zum Inhalt rechnen auch rechtsvergleichende Untersuchungen zum französischen, griechischen und italienischen Recht. Abgerundet werden die Beiträge mit einer umfassenden unionalen und transnationalen Synthese.
Das vorliegende Werk knüpft inhaltlich an den bereits erschienenen Sammelband der beiden Herausgeber »Mindeststandards im europäischen Zivilprozessrecht – Grundvoraussetzung für gegenseitiges Vertrauen« (2015) an.

Inhaltsübersicht

I: Zentrale Sachfragen bei gerichtlichen Spruchkörpern
Matthias Weller: Europäische Mindeststandards für Spruchkörper: Zur richterlichen Unabhängigkeit – Beate Gsell: Mindeststandards für Spruchkörper. Effizienz – Peter Küspert: Spezialisierung. Perspektive der Justiz – Andreas Spickhoff: Zur Spezialisierung von Spruchkörpern: Pro und Contra

II: Alternative Streitbeilegung
Christoph Althammer: Prozessuale Mindeststandards in Verfahren der außergerichtlichen Verbraucherstreitbeilegung

III: Rechtsvergleichende Perspektiven
Stefan Huber: Unabhängigkeit, Effizienz, Spezialisierung: Aktuelle Entwicklungen in Frankreich – Dimitrios Tsikrikas: Europäische Mindeststandards für Spruchkörper. Die Perspektive des griechischen Rechts – Remo Caponi: European Minimum Standards for Courts: Independence, Specialization, Efficiency. A Glance from Italy

IV: Unionale und transnationale Synthese
Astrid Stadler: Europäische Mindeststandards für Spruchkörper. Unionale und transnationale Synthese