Postkommunistische Autoritarismen

Zum postkommunistischen Autoritarismus

1. In Übereinstimmung mit vielen klassischen Definitionen verstehen Politikwissenschaftler unter Autoritarismen politische Systeme mit beschränktem Pluralismus, in denen Rechtsstaatlichkeit sowohl akzeptiert als auch abgelehnt werden kann. Ein weiteres modernes politisches System stellt die Demokratie dar, die gleichermaßen auf Rechtsstaatlichkeit und politischem Wettbewerb basiert. Ihr entscheidendes Merkmal ist die politische Gleichheit, die nur durch verschiedene Formen von Partizipation verwirklicht werden kann. Schließlich ist Totalitarismus als ein politisches System definiert, in dem sowohl politischer als auch gesellschaftlicher Pluralismus wie auch die Autonomie der gesellschaftlichen Subsysteme – Wirtschaft, Kultur, Politik – abgeschafft werden. Darüber hinaus wird der Verfassungsstaat entschieden abgelehnt.
2. Alle postkommunistischen Systeme durchliefen eine Periode posttotalitärer Übergangsautoritarismen: das System hatte sich verändert und eingeschränkten politischen Pluralismus erlaubt, bevor die Gründungswahlen stattfanden.
3. Nach den Gründungswahlen entwickelten sich Übergangsautoritarismen zu institutionalisierten Autoritarismen oder Demokratien. Die Länder Zentral- und Nordosteuropas, wie Tschechien, Polen, die Slowakei, Ungarn, Litauen, Lettland und Estland etablierten sehr schnell demokratische Systeme und Marktwirtschaften, während in Osteuropa (d.h. in Russland, in der Ukraine und in Moldawien) sowie in Südosteuropa autoritäre Tendenzen in Verbindung mit der noch immer durch den Staat dominierten Wirtschaft vorherrschten. Anzeichen für eine „Re-Totalitarisierung“ hat es sowohl in Zentralasien (d.h. in Usbekistan und Turkmenistan) seit den frühen neunziger Jahren als auch in Belarus in den letzten Jahren gegeben. Die Frage, welche Faktoren für die Vielfalt der neuen politischen Systeme im postkommunistischen Raum verantwortlich sind, ist für Politikwissenschaftler und für die praktische Politik gleichermaßen bedeutend.
4. Die auffälligsten Merkmale der postkommunistischen Autoritarismen sind offenkundig an das kommunistische System gekoppelt, in dem „state, economy and society … were indeed almost indistinguishable. There was no such thing as society. Or economy, or indeed a state; there was only the party pervading everything else”1. Anstatt dieses System zu zerstören, ist es nach dem Fall des Kommunismus lediglich – wenn auch grundlegend – modifiziert worden. Die Transformation hin zur Demokratie ist nicht geglückt und es hat sich ein neues, nun autoritäres politisches System mit folgenden Merkmalen herausgebildet:
   1. Gewaltiger Herrschaftsumfang. Dieses System durchsetzt die Gesellschaft und beschränkt die Autonomie der gesellschaftlichen Subsysteme. Insbesondere die Autonomie von Wirtschaft und Justiz gegenüber der Politik ist verhindert worden.
   2. Der Verfassungsstaat stellt lediglich eine Fassade dar, hinter der einflussreiche Akteure informelle Kanäle für die Entscheidungsfindung nutzen.
   3. Das politische System wird von der mitunter als „Partei der Macht“ (partija vlasti)2 bezeichneten Oligarchie dominiert, die sich aus Akteuren zusammensetzt, die in dem Staat, der Wirtschaft, dem Rechtssystem, den Geheimdiensten, der Armee und den Medien sowohl auf der Ebene der Zentralregierung als auch in den Regionen aktiv sind.
   4. Die Oligarchie hält an demokratischen Prozeduren wie freien Wahlen, Referenda und an demokratischer Rhetorik fest, um das autoritäre politische System zu legitimieren; deshalb ist die Bezeichnung als „quasi-demokratischer Autoritarismus“ berechtigt. Die demokratischen Prozeduren werden dreist manipuliert. Die offizielle demokratische Rhetorik verkommt zu bloßen Lippenbekenntnissen. Mitunter werden Versuche unternommen, die anti-demokratischen Merkmale des Systems mit neuen Theorien zu erklären wie „gelenkte Demokratie“ (Putin) oder – wenn eine Re-Totalitarisierung im Gange ist – sogar mit einer neuen Staatsideologie (Lukashenka).
   5. Das Parteiensystem ist extrem unterentwickelt. Die meisten Parteien werden von der Oligarchie gegründet und haben keinen Rückhalt in der Bevölkerung.
   6. Die Führung und die einflussreichen Akteure der quasi-demokratischen Autoritarismen sind informell verbunden mit dem Zentrum und den mächtigen Akteuren des russischen Autoritarismus: mit dem Kreml und den so genannten Oligarchen. Letztere versuchen die Verbindung mit Ersterem zu erhalten und zu nutzen, indem sie teilweise imperiale Politik und zugleich ihre ökonomischen Interessen verfolgen.
5. Eine der Voraussetzungen für die Entstehung solch eines autoritären Systems ist eine passive und schlecht organisierte Gesellschaft, die teilweise als Altlast des kommunistischen Totalitarismus gesehen werden muss. Unter der totalitären Herrschaft sind mindestens zwei Generationen sozialistischer Untertanen sozialisiert worden. Diese erwarten vom Staat, dass er die meisten sozialen Probleme löst und akzeptieren im Gegenzug seine Politiken. Diese in der Literatur häufig als „Sowjetmenschen“ bezeichneten Personen haben in der Vergangenheit keinerlei Wunsch nach politischer Partizipation bekundet und tun dies auch heute kaum, selbst wenn sie sehen, dass ihre Probleme vom politischen System nicht gelöst werden.
6. Es ist offensichtlich, dass nur postkommunistische Länder mit der modernen Tradition des Verfassungsstaates ein demokratisches System etabliert haben. Deshalb wird in diesem Projekt davon ausgegangen, dass diese Tradition eine Voraussetzung für die erfolgreiche Transformation nach dem Kommunismus darstellt. Die Tradition des Verfassungsstaates erleichtert offenbar die Unabhängigkeit des neuen Rechtssystems. Aber auch in Ländern, die in der vorkommunistischen Ära einen funktionierenden Verfassungsstaat hatten, muss nach dem Kommunismus ein neues Rechtssystem geschaffen werden, um die Entwicklung einer Demokratie zu ermöglichen.
7. Unter den meisten Politologen besteht dahingehend Konsens, als der politischen Elite eine Schlüsselrolle bei der Schaffung des neuen politischen Systems beigemessen wird. Mit anderen Worten: Die Verhaltensweisen von Politikern sind von Bedeutung. Doch ist der Frage, welche konkreten Verhaltensmuster für eine Demokratisierung unerlässlich sind, bislang keine besondere Aufmerksamkeit beigemessen worden.
8. Diesem Projekt liegt im Hinblick auf die obige Frage folgende Annahme zugrunde: Nur wenn die politischen Eliten (eng definiert als das politische Establishment) unter allen Umständen Gesetze befolgen, können die traditionelle Missachtung des Rechts überwunden und eine Demokratie etabliert werden. Mit anderen Worten: Um dem neuen Rechtssystem den für seine Unabhängigkeit notwendigen Raum zu schaffen, muss die herrschende Klasse den Ethos der Selbstbeschränkung praktizieren, in politischen Krisen sogar einen Machtverlust riskieren, um im Einklang mit dem Gesetz zu handeln. Das gesetzkonforme Verhalten des politischen Establishments in Machtkämpfen stellt insofern den Lackmustest der Demokratie dar.
9. Der Aufbau eines funktionierenden Verfassungsstaates in jenen Ländern, die auf keine Tradition eines funktionierenden Verfassungs- und Rechtsstaates zurückblicken können, kann nicht schnell erfolgen und muss einige Jahrzehnte dauern. Folglich mutet die Erwartung, eine politische Führung möge einen modernen Verfassungsstaat in Ländern etablieren, die nie einen solchen kennen gelernt hatten, naiv an. Allerdings ist der gezielte Aufbau von Voraussetzungen für die Entwicklung hin zu einer funktionstüchtigen rechtsstaatlichen Ordnung durchaus möglich.

Ziele des Projekts

Das Projekt ist als ein Symposium, eine Konferenz und eine Buchpublikation in Deutsch und Polnisch (ggf. mit einigen Beiträgen auf Englisch) konzipiert.

Dem Vorhaben – dem Projekt – liegen die folgenden Ziele zugrunde:

1. Es sollen sowohl die Entstehungswege als auch die Eigenschaften neuer Autoritarismen in Zentral- und Osteuropa aufgezeigt und analysiert werden. Für diese Zwecke wurde eine Typologie entwickelt, die unterschiedliche Varianten des Autoritarismus erfasst.
2. Darüber hinaus wird untersucht, inwiefern die Entstehung von neuen nicht demokratischen Systemen – Autoritarismen – in Osteuropa gewollt („von oben“ gelenkt) war oder das Ergebnis spontaner Entwicklungen („von unten“) darstellte. In diesem Sinne werden die Ursachen für die Entstehung der postkommunistischen Autoritarismen herausgearbeitet.
3. Auf dieser Grundlage sollen Faktoren genannt und untersucht werden, die für eine Demokratisierung der mittlerweile etablierten Autoritarismen von Bedeutung sind.
4. Zugleich wird ein Beitrag zur Theorie des Autoritarismus geleistet. Der Zusammenhang zwischen den Varianten des Autoritarismus und den Chancen für dessen Demokratisierung steht dabei im Mittelpunkt des Interesses.
5. Sowohl den Projekt-Teilnehmern als auch heranzuziehenden Experten wird Gelegenheit zur Begegnung und zum Meinungsaustausch gegeben.

Symposium in Regensburg vom 12.-13. Mai 2006: „Profile der postkommunistischen Autoritarismen“

Veranstalter und Förderer

Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft (Mittel- und Osteuropa), Universität Regensburg

Gefördert von der Volkswagen-Stiftung

Mit freundlicher Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung

Ziele

• kritische Diskussion über die Thesen zu den postkommunistischen Autoritarismen

• Präzisierung der Themen des Endprojekts

• eine Vergabe von Forschungsthemen an die Teilnehmer des Endprojektes

• endgültige Auswahl der Teilnehmer am Endprojekt (also auch die Entscheidung über die Anfrage bei einzelnen, nicht am Symposium teilnehmenden Experten über eventuelle Projektteilnahme)

Darüber hinaus

• wird eine Auswahl der Orte, an denen die Sitzungen des Endprojektes stattfinden sollen, vorgenommen. Kiew, Warschau bzw. Prag oder Krakau, St. Petersburg bzw. Moskau, Minsk bzw. Wilna kämen in Frage. Dabei sollen die pragmatisch-inhaltlichen Gesichtspunkte – der Zugang zu den Experten, ggf. die Möglichkeit der Durchführung von Fallstudien (etwa auf der Basis teilnehmender Beobachtung von Wahlen) berücksichtigt werden.

• Gastexperten, die zu den Sitzungen des Endprojektes einzuladen sind, werden ausgewählt.

• Eine Absprache über die organisatorischen und materiellen Voraussetzungen und Erfordernisse des Endprojektes wird durchgeführt. Es handelt sich hier vor allem um die Mithilfe der Teilnehmer an dessen Organisation (Hotel- und Raumempfehlungen an Sitzungsorten), wobei auf die jeweiligen Netzwerke in Mittel- und Osteuropa zurückgegriffen werden soll.

• Es wird geprüft, wie die Probleme der fehlenden gemeinsamen Konferenzsprache zu bewältigen sind. Aufgrund der sprachlichen Heterogenität der Teilnehmer wird das Symposium parallel in Deutsch und Englisch abgehalten (mit Simultanübersetzung). Ggf. wird über eine andere Übersetzungsvariante für die Arbeiten am Endprojekt, nämlich die Einbeziehung des Russischen als Konferenzsprache, entschieden.

Teilnehmer

• Prof. Dr. Stephan Bierling(Universität Regensburg)

• Prof. Dr. Ellen Bos (Andrassy-Universität in Budapest)

• Dr. Jury Chavusau(Vereinigung von NGOs in Minsk)

• Elke Fein (Universität Freiburg)

• Imke Hansen (Universität Hamburg)

• Prof. Dr. Karlfriedrich Herb (Universität Regensburg)

• Dr. Jan Holzer (Masaryk Universität in Brno)

• Prof. Dr. Antonina Kolodii(Universität Lemberg)

• Dr. Volodymyr Kulyk (Institut für Politische Studien in Kiew)

• Prof. Dr. Leonid Luks (Katholische Universität Eichstätt)

• Prof. Dr. Jerzy Maćków (Projektleiter, Universität Regensburg)

• Dr. Reinhard C. Meier-Walser (Leiter der Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-Seidel-Stiftung)

• Prof. Dr. Margareta Mommsen (Universität München)

• Prof. Dr. Alexander Motyl (Rutgers University, New Jersey)

• Dr. Oleksandr Pavljuk (OSCE in Wien)

• Yaroslav Pylynskyi (Kennan Institute in Kiew)

• Tatjana Revjako (Menschenrechtsorganisation „Vesna“ in Minsk)

• Mykola Riabchuk (Ukrainian Centre for Cultural Studies „Krytyka“)

• Juliane Schoenherr(„Der Tagesspiegel“)

• Victor Sheinis (Moskauer Staatsinstitut für Internationale Beziehungen MGIMO)

• Prof. Dr. Gerhard Simon (Universität Köln)

• Dr. Heinz Timmermann (Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin)

• Dr. Margarete Wiest (Universität Regensburg)

• Dr. Andrey Zagorski (Moskauer Staatsinstitut für Internationale Beziehungen MGIMO)

Programm

9.00 – 9.30

Einführung in das Projekt durch den Projektleiter

9.30 – 12.00

Grundlagen des Projektes

Margarete Wiest: Autoritarismus zwischen Demokratie und Totalitarismus

Jerzy Maćków: Voraussetzungen, Dimensionen und Besonderheiten autoritärer Systeme im Postkommunismus

12.00 – 13.30

Mykola Rjabčuk: Between Feckless Democracies and Dominant Power Politics: Perilous Post-Communist Transformations

14.45 – 16.15

Gerhard Simon: Wandel der postkommunistischen Autoritarismen im GUS-Raum

16.30 – 18.00

Tatjana Revjako: Формы политических репрессий в Белоруссии
(Formen politischer Repression in Belarus)

9.00 – 10.45

Runder Tisch I: Eigenschaften und Wandel der postkommunistischen Autoritarismen
Moderation: Alexander Motyl

11.00 – 13.00

Runder Tisch II: Desiderate der Diskussion für das Projekt

Moderation: Alexander Motyl

14.30 – 16.00

Runder Tisch III: Themen und Autoren des Projektes

Moderation: Margarete Wiest

16.15 – 18.00

Runder Tisch IV: Sitzungsorte und Gastexperten der Konferenz

Moderation: Jerzy Maćków

Fotos vom Symposium in Regensburg:

Internationale Fachkonferenz in Warschau vom 27.-28. März 2008: „Autoritarismus in Mittel- und Osteuropa. Externe Akteure in der Demokratisierung postkommunistischer Autoritarismen“

Veranstalter und Förderer

Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Regensburg

Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen

Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit

in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Oststudien in Warschau

Ziele

Die Konferenz soll ein Forum der Diskussion über die autoritären Systeme im nachkommunistischen Mittel- und Osteuropa bieten, wobei auf die konzeptuellen Grundlagen des Projekts, die aktuelle Entwicklung und die schriftlichen Beiträge der Teilnehmer Bezug genommen werden würde. Die aus dieser Konferenz gewonnenen Erkenntnisse würden in die Länderbeiträge der Buchpublikation einfließen. Zudem sollen die Autoren der in Aussicht genommenen Publikation die Möglichkeit erhalten, über ihre Beiträge und den Sammelband zu sprechen

Inhaltliche Themenschwerpunkte

Die besondere geopolitische Lage Polens legt die Idee nahe, den Schwerpunkt der Konferenz auf den Einfluss der externen Akteure auf die autoritären postkommunistischen Staaten zu setzen. Diese Frage ist insbesondere aus der Perspektive der deutsch-polnischen Beziehungen von Bedeutung, weil beide Länder jene gleichsam natürlichen EU-Partner darstellen, die die Ostpolitik der Union entscheidend prägen können.

Dazu gehören drei Themengebiete:

• Außenpolitiken anderer Staaten, unter besonderer Berücksichtigung von Russland, Polen, Deutschland.

• internationale Organisationen (unter besonderer Berücksichtigung der EU),

• „internationale Zivilgesellschaft“ (unter besonderer Berücksichtung von politischen Stiftungen).

Teilnehmer

• Prof. Dr. Uwe Backes (Hannah-Arendt-Institut, Dresden)

• Anna Górska (Zentrum für Oststudien, Warschau)

• Dr. Marcus Höreth (Universität Bonn)

• Dr. Marcin Kaczmarski (Zentrum für Oststudien, Warschau)

• Pawał Kazanecki (Osteuropäisches Zentrum für Demokratie, Warschau)

• Dr. Margarete Klein (Universität Regensburg)

• Wojciech Konończuk (Zentrum für Oststudien, Warschau)

• Dr. Albrecht Lempp (Geschäftsführender Direktor der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit, Warschau)

• Prof. Dr. Leonid Luks (Universität Eichstätt)

• Prof. Dr. Jerzy Maćków (Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Regensburg)

• Prof. Dr. Margareta Mommsen (Universität München)

• Jan Piekło (Direktor der Stiftung für Polnisch-Ukrainische Zusammenarbeit PAUCI, Warschau)

• Stephan Raabe (Direktor der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen)

• Mykola Rjabtschuk („Krytyka“, Kiew)

• Prof. Dr. Gerhard Simon (Bundesinstitut für Ostwissenschaftliche und Internationale Studien in Köln)

• Eugeniusz Smolar (Präsident des Zentrums für Internationale Beziehungen, Warschau)

• Dr. Heinz Timmermann (Stiftung Wissenschaft und Politik)

• Agata Wierzbowska (Zentrum für Oststudien)

• Prof. Dr. Edmund Wnuk-Lipiński (Institut für Politische Studien der Polnischen Akademie der Wissenschaften, Warschau)

Programm

16.00 UhrEröffnung der Konferenz:

Stephan Raabe, Direktor der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen

Dr. Albrecht Lempp, Geschäftsführender Direktor der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit, Warschau

Einleitungsreferat:

Das Projekt „Autoritarismen in Europa”

Prof. Dr. Jerzy Maćków, Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Regensburg

17.00 UhrReferat:

„Blumenrevolutionen“ und ihre Ergebnisse. Demokratie auf dem Vormarsch oder die neuen Gesichter des Autoritarismus in der postkommunistischen Welt?

Prof. Dr. Gerhard Simon, Bundesinstitut für Ostwissenschaftliche und Internationale Studien in Köln

Kommentar: Dr. Marcus Höreth, Universität Bonn

Moderation: Prof. Dr. Uwe Backes, Hanna-Arendt-Institut Dresden

9.00 UhrReferat:

Wandel und Kontinuität der russischen Politik gegenüber dem Lukaschenka-Regime sowie dem ukrainischen Regime vor und nach der „Orangenen Revolution“

Wojciech Konończuk, Zentrum für Oststudien, Warschau

Kommentar: Prof. Dr. Margareta Mommsen, Universität München

Moderation: Eugeniusz Smolar, Präsident des Zentrums für
Internationale Beziehungen, Warschau (angefragt)

11.30 UhrReferat:

Die EU, Polen und Deutschland gegenüber Russland: Wandel und Kontinuität von Jelzin zu Putin

Dr. Marcin Kaczmarski, Zentrum für Oststudien, Warschau

Kommentar: Dr. Margarete Klein, Universität Regensburg

Moderation:Prof. Dr. Leonid Luks, Universität Eichstätt

14.00 Uhr Referat:

Die Ukraine-Politik der EU unter besonderer Berücksichtigung Deutschlands und Polens

Anna Górska, Zentrum für Oststudien, Warschau

Kommentar:Mykola Rjabchuk, „Krytyka“, Kiew

Moderation:Jan Piekło, Direktor der Stiftung für Polnisch-Ukrainische Zusammenarbeit PAUCI, Warschau

16.30 UhrReferat:

Kann Belarus von außen demokratisiert werden?

Agata Wierzbowska, Zentrum für Oststudien

Kommentar: Dr. Heinz Timmermann, Stiftung Wissenschaft und Politik

Moderation: Pawał Kazanecki, Osteuropäisches Zentrum für Demokratie, Warschau

18.30 UhrZusammenfassung der Konferenz:

Prof. Dr. Jerzy Maćków, Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft, Universität Regensburg

Stephan Raabe, Direktor der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen

19.30 UhrEmpfang

Dinner-Rede

Prof. Dr. Edmund Wnuk-Lipiński, Institut für Politische Studien

der Polnischen Akademie der Wissenschaften, Warschau

Jerzy Maćków (Hrsg.): Autoritarismus in Mittel- und Osteuropa Der Autoritarismus wird als politisches System des eingeschränkten Pluralismus verstanden. Herausragende Länderkenner beschäftigen sich in diesem Buch mit der Entstehung und den Eigenschaften jener Autoritarismen, die aus dem Kommunismus hervorgegangen sind. Es wird zudem auf die Demokratisierung dieser Systeme eingegangen. Ausgerechnet die postkommunistischen

Autoritarismen werden manchmal als "unvollkommene Demokratien" verklärt. Die auf dem Umschlag abgebildeten Fotos einer Straße in einem Moskauer Außenbezirk belegen, dass ausschließlich die sorgfältige Betrachtung der Wirklichkeit vor solchen Fehleinschätzungen schützt.

Gliederung:

1. Autoritarismus und dieses Buch
   • Jerzy Maćków: Autoritarismus: Noch immer das System des eingeschränkten Pluralismus.
   • Jerzy Maćków: Zu diesem Buch: Über Konzept, Inhalt und Verfasser.

2. Übergangsautoritarismen in Mittel- und Osteuropa
   • Uwe Backes: Hybrides System des untergehenden Staates: Die DDR 1989-190.
   • Stanislav Balik / Jan Holzer: Weak Opposition Takes Power: Czechoslovakia 1989-1990.
   • Rozaliya Dimitrova: Verspäteter Autoritarismus: Die Slowakei 1993-1998.
   • Antonina Kolodii: Temporary Post-Communist Authoritarianism and Democrazy: Ukraine 1990-1994.
   • Margareta Mommsen: Systemübergang unter Gorbatschow und Jelzin: UdSSR / Russland 1987 – 1991 – 1999.
   • Magdalena Solska: Systemwechsel und Unabhängigkeit: Polen und Litauen 1988-1991.
   • Máté Szabó: Kompromiss als Erbe des Kádárismus: Ungarn 1989-1990.

3. Institutionalisierte Autoritarismen
   • Margarete Klein: Autoritarismus in Georgien: 1990-2003.
   • Margareta Mommsen: Plebiszitärer Autoritarismus in Russland: Der Wandel seit 2000.
   • Myakola Riabchuk: Dubious Strength of a „Weak State“: The Post-Soviet Ukraine in the Nineties.
   • Hans-Georg Wieck: Opposition und Regime in Belarus seit 1994: Zwischen Russland und der EU.

4. Wandel der posttotalitären Autoritarismen
   • Margarete Klein: Nicht vollzogene Demokratisierung: Georgien nach der „Rosenrevolution“ 2003.
   • Gerhard Simon: Delegitimierung des Autoritarismus durch Demokratisierung: Die Ukraine vor und nach dem Winter 2004/2005

5. Ergebnisse
   • Jerzy Maćków: Die posttotalitären Autoritarismen: Die Entwicklung und Varianten.