Publikationen

Bettina Mielke:

Das Basisdokument. Die Zukunft des Zivilprozesses?

Berliner Anwaltsblatt 2023, S. 444-446

Bettina Mielke:

Law goes digital: Lehrkonzepte zur Digitalisierung – vom Grundstudium bis zum Referendariat

in: Mareike Schmidt, Hans-Heinrich Trute (Hrsg.), Lehre der Digitalisierung in der Rechtswissenschaft (Tagungsband), Reihe Recht und Digitalisierung, Nomos, 2023, S. 229-248, auch verfügbar als eBook

Bettina Mielke und Christian Wolff:

Künstliche Intelligenz und Large Language Models in der Rechtsprechung

LRZ 2023, Rn. 560-602

Bettina Mielke:

Elektronisches Basisdokument – oder: Wie lange gibt es den Tatbestand noch?

REthinking Law 2023, 41-44

Christoph Althammer, Jens Bauer, Victoria Böhm, Jakob Fehle, Bettina Mielke und Christian Wolff:

Das Basisdokument geht ins Reallabor: Zur Evaluation des Einsatzes bei Gericht

in: Erich Schweighofer, Jakob Zanol, Stefan Eder (Hrsg.): Rechtsinformatik als Methodenwissenschaft des Rechts, Tagungsband des 26. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2023, S. 159-168

Victoria Böhm, Alexander Gebhard, Bettina Mielke und Christian Wolff:

Technikakzeptanz für Legal Tech am Beispiel des Basisdokumentes für den strukturierten Parteivortrag

in: Erich Schweighofer, Jakob Zanol, Stefan Eder (Hrsg.): Rechtsinformatik als Methodenwissenschaft des Rechts, Tagungsband des 26. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2023, S. 169-178

Christoph Althammer und Herbert Roth (Hrsg.):

3. Regensburger Forum für Prozessrecht

Prozessuales Denken und Künstliche Intelligenz

Mohr Siebeck, Tübingen 2023, VII, 137 S., ISBN: 978-3-16-162500-8, auch verfügbar als eBook

Der Band versammelt die Beiträge des 3. Regensburger Forums für Prozessrecht. Vertreter aus Wissenschaft und Praxis widmen sich darin Zukunftsfragen des Einsatzes künstlicher Intelligenz aus einer zivilprozessualen Perspektive. Im Mittelpunkt steht neben den Einflüssen künstlicher Intelligenz auf die richterliche Entscheidungsfindung auch das allgemeinere Phänomen der Digitalisierung des Verfahrensrechts. Neben der rechtspolitischen Sinnhaftigkeit bestimmter technischer Neuerungen und möglichen Anwendungsfeldern, werden auch verfassungsrechtliche Grenzen algorithmenbasierter Anwendungen aufgezeigt, sowie Konkurrenzen zu tradierten Prozessmaximen erörtert. Die im Band enthaltenen Diskussionsbeiträge der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums geben einen lebhaften Diskurs der betrachteten Themenkomplexe wieder.

Inhaltsübersicht

Thomas Dickert : Zivilprozessordnung und Digitalisierung (Die Digitalisierung des Zivilverfahrens) – Martin Spitzer: Digitalisierung und Verfahrensmaximen – Stefan Huber: Entscheidungsfindung im Zivilprozess durch künstliche Intelligenz – Christian Heinze: Zivilprozessuale Beweisführung und künstliche Intelligenz – Volkert Vorwerk: Algorithmen in zivilprozessualen Verfahren. Rechtliche Einordnung und Überprüfbarkeit in der Rechtsmittelinstanz

Bettina Mielke:

Das elektronische Basisdokument, Zwischenruf

DRiZ 2022, 479

Bettina Mielke und Christian Wolff:

Entwicklung eines digitalen Basisdokuments

in: Erich Schweighofer, Ahti Saarenpää, Stefan Eder, Jakob Zanol, Felix Schmautzer, Franz Kummer (Hrsg.): Recht DIGITAL – 25 Jahre IRIS, Tagungsband des 25. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2022, S. 205-214

Bettina Mielke und Christian Wolff:

Der strukturierte Parteivortrag im Zivilprozess

in: Erich Schweighofer, Ahti Saarenpää, Stefan Eder, Jakob Zanol, Felix Schmautzer, Franz Kummer (Hrsg.): Recht DIGITAL – 25 Jahre IRIS, Tagungsband des 25. Internationalen Rechtsinformatik Symposions IRIS 2022, S. 195-204

Sina Buhl:

Die Digitalisierung des Anwaltsberufs unter besonderer Berücksichtigung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs

Der Gegenstand der wissenschaftlichen Untersuchung gründet auf den rasanten Entwicklungen im Bereich der Informationstechnologie. Hiervon bedingt wird in Bezug auf autonome Systeme die Gefahr der Überholung des geltenden Rechts und der Reduzierung des Haftungsniveaus erblickt. Besonders am Beispiel von Fahrzeugen mit sogenannter Level-5-Autonomie lässt sich diese Befürchtung begutachten, da sich der Grund der Unfallsverursachung von menschlichen Fehlern hin zu technischem Versagen verändern wird, woraus besonders deutlich sichtbar eine Haftungsverschiebung entlang der sogenannten „Supply-Chain“ folgen könnte. Die Diskussion hierüber ist unter Klärung der Vorfrage der (rechtlichen) Realisierbarkeit solcher Fahrzeuge zu führen und finalisiert sich in der Feststellung, ob de lege ferenda besondere Regelungen für die Verantwortlichkeit und (deliktische) Haftung zu empfehlen sind.

Stephanie Gold:

"Beschränkungen von Legal-Tech-Anbietern durch das RDG"

Mit zeitlicher Verzögerung trifft die Veränderung wesentlicher Arbeitsabläufe durch den zunehmenden Einsatz technischer Hilfsmittel nun auch diejenigen, die mit der Anwendung und Durchsetzung des Rechts befasst sind. Anwendungen aus dem Bereich „Legal Tech(nology)“ bieten durch die Nutzbarmachung von Skaleneffekten ein beachtliches Potential zur Effizienzsteigerung im Bereich hoher Standardisierung. Ein niedrigschwelliger und risikoarmer Zugang zum Recht kann dadurch nur dann geschaffen werden, wenn solche IT-gestützten Leistungen, die Rechtsdienstleistungen nach § 2 Abs. 1 und 2 RDG darstellen, durch qualifizierte Anbieter erbracht und Rechtsuchende, Rechtsverkehr und -ordnung durch die geltenden Vorschriften hinreichend geschützt werden.

Von besonderer Relevanz ist dabei der Begriff der Inkassodienstleistung nach § 2 Abs. 2 S. 1 RDG zur Bestimmung der Reichweite der Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 RDG, auf Grundlage derer zunehmend die IT-gestützte Durchsetzung wirtschaftlich fremder Forderungen gegen Erfolgshonorar durch Nichtanwälte angeboten wird;  ein akuteller Gesetzesentwurf der Bundesregierung will dahingehend bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigen.

Es ist vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen darüber hinaus der Frage nachzugehen, ob das RDG ein zeitgemäßes und — im Hinblick auf bestehende Beschränkungen der anwaltlichen Tätigkeit — mit höherrangigem Recht in Einklang stehendes, kohärentes Regelwerk darstellt.

Thomas Nix:

"Big Data in der Zwangsvollstreckung - Rechtliche Herausforderungen einer digitalisierten Wirtschaft & des prozessualen Zugriffs auf Daten"

Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung unseres Gesellschafts- und Wirtschaftssystems, die gerade in Zeiten der „Corona-Pandemie“ neue Fahrt aufgenommen hat, wurden Daten, besonders deren Kumulation in Big-Data-Ansammlungen zu einem in der Bedeutung stetig steigenden Wirtschafts- und Handelsgut.

In Folge dessen ringen Recht und Wissenschaft seit geraumer Zeit um eine rechtliche wie wertgerechte Einordnung dieses wachsenden Vermögens-objektes. Allerdings kann eine solche Einordnung nicht – wie vielfach schon stattgefunden – allein auf materiell-rechtlicher Ebene geschehen, sondern muss auch auf prozessualen, insbesondere vollstreckungsrechtlichen Erwägungen fußen. Nur auf die Weise lassen sich abschließende und wertgerechte Antworten auf die vielfältigen Fragen finden, die die Herausbildung einer neuen Datenökonomie an das Recht heranträgt. Mit diesem Horizont wagt die hier vorgestellte Promotion einen neuen, maßgeblich auf vollstreckungsrechtlichen Überlegungen beruhenden Beitrag zur rechtlichen Einordnung von Daten.

Es gilt also für den Verfasser anhand der dogmatischen, systematischen, teleologischen und grammatikalischen Vorgaben der ZPO zeitgemäße Möglichkeiten der Vollstreckbarkeit großer Datenmengen aufzeigen und im Zuge dessen Antworten auf die sich hierbei aufdrängenden - beispielsweise datenschutzrechtlichen - Fragen zu geben. Dabei wird auch die Perspektive, etwaige Lücken im Regelungssystem der ZPO durch einen Vorschlag de lege ferenda zu schließen, eine entscheidende Rolle spielen.

Gefördert wird das Vorhaben durch das Graduate Center für Promovierende am bidt. Hiefür ausgezeichnet hat sich das Projekt durch seine besondere Relevanz für die digitale Transformation der Gesellschaft.