Quo vadis HIG?

• Hochschulpolitik

Virtuelle Diskussions- und Informationsveranstaltung zur Bedeutung des Hochschulinnovationsgesetzes für den Mittelbau

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23. September 2021

Am Dienstag, 21. September 2021, fand eine von der Mittelbauvertretung der Fakultät SLK organisierte, virtuelle Diskussionsrunde statt, bei der der Zusammenhang zwischen der anstehenden Novellierung des bayerischen Hochschulinnovationsgesetzes (HIG) und der zuletzt unter #IchBinHanna vielfach thematisierten Situation des Mittelbaus im Kontext des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) herausgestellt werden sollte. Dr. Laura Niebling (Medienwissenschaft, Universität Regensburg) moderierte hierzu ein Gespräch mit den Landtagsabgeordneten Verena Osgyan (B’90/Grüne) und Dr. Stephan Oetzinger (CSU), beide Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst, sowie Dr. Bernhard Emmer, Sprecher des Landesverband Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen in Bayern (LWB), Dr. Eduard Meusel (Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) / Initiative Geistes- und Sozialwissenschaften) und Dr. Sebastian Kubon (Mitinitiator von #IchBinHanna).

Das Panel der Diskussions- und Informationsveranstaltung zur Bedeutung des Hochschulinnovationsgesetzes. v.l. obere Reihe: Dr. Stephan Oetzinger, Dr. Eduard Meusel, Verena Osgyan. v.l. unterer Reihe: Dr. Sebastian Kubon, Dr. Bernhard Emmer, Dr. Laura Niebling. Screenshot © Raphael Wimmer/UR

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Im Gespräch und einer anschließenden Fragerunde ging es vor allem um die Bedeutung des HIG für den Mittelbau an den bayerischen Hochschulen und die Handlungsmöglichkeiten, die diesem zur Verfügung stehen. Dr. Meusel erklärte, dass er gegenüber dem derzeit vorliegenden Entwurf keine substanzielleren Änderungen mehr erwarte und kritisierte, Bayern gehe im Gegensatz zu anderen Bundesländern keinen Schritt in Richtung mehr Demokratie in den Selbstverwaltungsgremien. Verena Osgyan wies auf den Spielraum hin, der nach der anstehenden Wahl auf Bundesebene im Hinblick auf Veränderungen des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes entstehen könnte. Im bayerischen Gesetzesentwurf sah sie durchaus positive Aspekte für den Mittelbau, beispielsweise im vorgesehenen Kaskadenmodell, das einen großen Schritt für Frauenförderung und Gleichstellung bedeuten würde. Zudem verwies sie auf den eigenen Gesetzesentwurf der Grünen (Hochschulfreiheitsgesetz).

Auf die Frage aus dem Publikum, warum erstaunlicherweise gerade in der Mittelbau- bzw. Befristungsdebatte wissenschaftliche Erkenntnisse so wenig mit einbezogen werden, stellte Dr. Sebastian Kubon fest, dass (Hochschul-)Politik und Wissenschaft oft als getrennte Sphären fungierten. Insbesondere in Ersterer herrsche die Überzeugung, dass Innovation der personellen Fluktuation bedürfe, während mittlerweile bekannt sei, dass gerade Unsicherheit und fehlende Planbarkeit große Innovationshemmnisse darstellten. Bezüglich der weiteren Entwicklung im Freistaat wies Dr. Oetzinger auf den noch nicht abgeschlossenen Prozess des Gesetzesentwurfs hin und bekräftigte zum Abschluss die große Dialogbereitschaft von Ministerium wie Parlamentarier:innen – ein Aufruf zum Gespräch, dem sich alle Gesprächspartner:innen anschlossen. Dr. Emmer forderte den Mittelbau dazu auf, mit konstruktiven Vorschlägen an die Entscheidungsträger heranzutreten, aber gerne auch das Gespräch mit allen Beteiligten der Veranstaltung zu suchen.